Deutschland soll nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel bis 2025 mit Investitionen von 100 Milliarden Euro in den Gigabit-Breitband-Bereich vordringen. Die CDU-Vorsitzende kündigte am Mittwoch an, dass der Ausbau mit schnellen IT-Verbindungen in der kommenden Legislaturperiode massiv vorangetrieben werden solle.

„Wir werden bis 2023, 2025 100 Milliarden Euro investieren in diesem Bereich und in den Gigabit-Bereich vorrücken“, sagte Merkel auf dem Bauerntag in Berlin.

Merkel macht Digitalthema zur „Chefsache“

Auf dem Wirtschaftskongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ging sie sogar noch einen Schritt weiter: „Wir werden zwischen 2018 bis 2023/2025 die Verfügbarkeit von Gigabit-Breitband überall gewährleisten müssen.“ Dabei gehe es nicht nur um Wohnungen, sondern auch Gewerbegebiete. In der nächsten Legislaturperiode sollten zudem Schulen angeschlossen werden. Das Digitalthema sei „Chefsache“.

Probleme EU-Vorschriften und Planungskapazitäten

Zudem müssten an bestimmten Trassen noch leistungsfähigere Verbindungen entstehen, um etwa das autonome Fahren zu ermöglichen, sagte Merkel. Dabei werden in Echtzeit sehr große Datenpakete übertragen. Wichtig sei dabei auch eine europäische Anbindung. Das Geld für den Breitbandausbau fließe mittlerweile gut ab, allerdings seien die EU-Vorschriften für die Genehmigung der Projekte sehr langwierig. Ein Problem seien zudem die Planungskapazitäten. Diese dürften „nicht völlig überhitzt werden“. Dies führe nur zu höheren Preisen. Der Ausbau der Planungskapazitäten sei deshalb für den Abfluss der Investitionen sehr wichtig.

Die schwarz-rote Koalition hatte sich zum Ziel gesetzt, allen Haushalten bis zum Jahr 2018 einen Zugang zu einem schnelleren Internet mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung zu stellen. Dieses Ziel werde erreicht, sagte Merkel.