Am Sonntag, den 26. September, findet die Bundestagswahl 2021 statt. Im Vorlauf liefern sich die Kanzlerkandidat:innen ein hartes Rennen – und treten dabei in ein Fettnäpfchen nach dem anderen. Die größte Aufmerksamkeit erhalten dabei Armin Laschet (CDU) und Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen). Letztere überraschte nun mit einem konkreten Erweiterungsvorschlag für den umstrittenen Umweltbonus.
Umweltbonus: 1.000 für neue Lasten- und Elektrofahrräder?
„Eine Förderung für Lastenräder halte ich für sehr richtig“, erklärte die Politikerin nach der Aufzeichnung des ARD-Sommerinterviews am Sonntag. Gegenüber einer Förderung von bis zu 6.000 Euro für Elektroautos solle es keine „absolute Ungleichheit“ geben. Aus diesem Grund wolle Baerbock auch für Fahrräder einen Umweltbonus in Höhe von 1.000 Euro schaffen.
E-Bikes, Job- und Lastenfahrräder
„Wir verstärken die Bundesförderung und Beratungsangebote für den Ausbau und die Modernisierung der Radinfrastruktur, schaffen ein schlagkräftiges Kompetenzzentrum Radverkehr und bezuschussen die Anschaffung von Job- und Lastenrädern sowie S-Pedelecs“, schreiben Die Grünen auch in ihrem Programm für die Bundestagswahl 2021.
Auch das Straßenverkehrsrecht wolle die Partei reformieren, „damit Radfahrer*innen besser geschützt sind und einen gleichberechtigten Platz im Straßenraum bekommen“.
Kritik aus Politik und sozialen Medien
Von Seiten der Union, der FDP und sogar der Linken erntet Annalena Baerbock für ihre Pläne Kritik. „Die Grünen wollen mit dem Geld der Steuerzahler Klientelpolitik betreiben“, zitiert Der Tagesspiegel etwa Christian Dürr, den Vize-Fraktionschef der FDP. „Wir werden das Weltklima nicht retten, indem wir Lastenräder in Berlin-Kreuzberg bezuschussen.“
Ihm zufolge brauche es keine „bürokratischen Mini-Subventionen, sondern einen umfassenden Emissionshandel mit hartem CO2-Deckel“. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak bezieht derweil via Twitter Stellung und wirft den Grünen vor, ihre Vorschläge würden „immer abstruser & weltfremder“.
„Die Mehrheit der Menschen hat von dem Vorschlag der Grünen gar nichts, außer dass sie dafür zahlen soll“, ergänzt Ulrich Lange (CSU). Grund dafür sei, dass sich die Idee lediglich auf Menschen im innerstädtischen Bereich beziehe. Für jene, die auf dem Land leben, sei sie weniger sinnvoll. Abzuwarten bleibt, ob sich der Umweltbonus für E-Bikes 2021 durchsetzen wird.
Quelle: tagesschau24, Bündnis 90/Die Grüne, Der Tagesspiegel