Die Zahl der Verkehrstoten lag dem Statistischen Bundesamt zufolge allein in Deutschland im Jahr 2022 bei fast 2.800 Personen im Alter von unter 15 Jahren bis über 65 Jahren. Um derartige Vorfälle drastisch zu reduzieren, und zwar auf null, wurden unter anderem ein Tempolimit sowie Auflagen für Fahranfänger*innen vorgeschlagen.
Neues Tempolimit: Diese Regeln wurden vorgeschlagen
„Vision Zero“ heißt das Projekt der Europäischen Union. Bis zum Jahr 2050 soll diesem zufolge möglichst niemand mehr im Straßenverkehr ums Leben kommen, wie Welt berichtet. Mit ganz besonders drastischen Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbeschränkung hat sich in diesem Rahmen die grüne Abgeordnete Karima Delli zu Wort gemeldet.
Ihr Entwurf, der Welt vorliegt, sieht beispielsweise vor, dass Fahranfängerinnen und -anfänger in der Probezeit maximal bis zu 90 Kilometer pro Stunde (km/h) fahren dürfen. Zwischen Mitternacht und sechs Uhr morgens soll es demnach sogar möglichst ein Fahrverbot geben.
Ebenfalls und von einem Tempolimit von 110 km/h betroffen sein könnten Halter*innen eines SUV. Dellis Entwurf zufolge soll für Führerscheine der Klasse B die Gewichtsgrenze von 3,5 Tonnen auf 1,8 Tonnen gesenkt werden. Schwerere Fahrzeuge würden dann einen sogenannten Führerschein „B+“ voraussetzen. Zudem solle das Gewicht an eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 110 km/h gekoppelt werden, wie Giga erklärt.
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Einige Kritik an den Vorschlägen
Sowohl aus den eigenen Reihen als auch aus anderen Parteien schlägt Delli und ihren Vorhaben zum Teil starke Kritik entgegen. So sagt Markus Ferber, verkehrspolitischer Sprecher der CSU-Europagruppe, Welt zufolge: „Was die grüne Berichterstatterin vorgeschlagen hat, ist jenseits von Gut und Böse und kann nur als Angriff auf die individuelle Mobilität gewertet werden. […] Das alles ist ein unsinniger Regelkatalog, der an jeglicher Realität von Jung und Alt vorbeigeht.“
Die Europaabgeordnete der deutschen Grünen, Anna Deparnay-Grunenberg, erklärt dazu: „Wir als deutsche Grüne haben von Anfang an starke Bedenken angemeldet.“ Dabei bezieht man sich in erster Linie auf die neue Führerscheinkategorie für Autos ab 1,8 Tonnen sowie Geschwindigkeitsbeschränkungen für bestimmte Führerscheinklassen.
Quellen: Statistisches Bundesamt, Welt, Giga
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